Schiedsstelle

Die Schiedsstelle der Stadt Neustadt an der Orla ist eine Institution zur außergerichtlichen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten. Die Aufgabe der Schiedsstelle ist die Schlichtung von Streitigkeiten zivil- und strafrechtlicher Art außerhalb eines Gerichtsverfahrens durch Abschluss eines einvernehmlichen Vergleiches. Schlichtungsverfahren kommen insbesondere in Betracht bei Nachbarschaftsstreitigkeiten, Schadensersatzforderungen, Beleidigungen, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Ziel ist es, Mediation und Schlichtung als Alternativen zu einem vor Gericht geführten Rechtsstreit zu etablieren.

Die Schiedsstelle ist ehrenamtlich auf die Dauer von fünf Jahren durch eine Schiedsperson und eine/n Stellvertreter/in besetzt. Die Schiedspersonen werden vom Stadtrat gewählt und durch den Direktor des Amtsgerichtes Pößneck bestätigt und berufen.

Die Schiedspersonen müssen ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten nach für das Amt geeignet sein (§ 3 Abs. 1 Thüringer Schiedsstellengesetz) und sollen zu Beginn der Amtsperiode mindestens 25 und noch keine 70 Jahre alt sein und ihren Wohnsitz im Bereich der Schiedsstelle haben.